Allgemeinen Geschäftsbedingungen
benergia Deutschland GmbH

 

§ 1 Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung/Besuch (durch den „Benutzer“) dieser Webseiten und die Inanspruchnahme der dort oder sonst angebotenen Leistungen.

§ 2 Haftungsbeschränkung

1. Anbieter des Services bzw. Leistungen ist die benergia Deutschland GmbH, Am Borsigturm 60, 13507 Berlin, Deutschland (nachfolgend „benergia“ genannt).

2. Die benergia gibt sich große Mühe, alle auf der Seite bereitgestellten Informationen aktuell und fehlerfrei anzubieten. Dennoch kann sie keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der unentgeltlich überlassenen Daten übernehmen.

3. Für aus fehlerhaften Daten oder durch die Nutzung der Seite sonst erwachsende Schäden übernimmt sie keine Haftung. Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, ist die Haftung der benergia auch für sonstige von ihr angebotene Dienstleistungen ausgeschlossen.

4. In keinem Falle haftet die benergia für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.

5. Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht beruht.

6. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

7. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der benergia insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.

8. Die benergia beabsichtigt ihren Service dauerhaft zu betreiben. Dennoch wächst dem Benutzer kein Anspruch auf zukünftige Nutzung der Seite zu. Die benergia stellt ihr Angebot nur nach eigenem Belieben zur Verfügung und behält sich die Einstellung ohne Begründung vor.

9. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

10. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Berlin. Sind beide Vertragsparteien Kaufleute (im Sinne des HGB), juristische Personen des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

§ 3 Haftungsausschluss Links

1. Soweit durch Links auf fremde Inhalte verwiesen wird, bieten die benergia dem Benutzer lediglich die unverbindliche Vermittlung des Zugangs zu Informationen; benergia macht sich die Inhalte dieser Informationsangebote nicht zu Eigen und distanzieren sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten. Für Richtigkeit, rechtliche Zulässigkeit und Unbedenklichkeit der fremden Inhalte, insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder der Nichtnutzung solcherart dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der fremden Inhalte, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 4 Gewerbliche und Urheberrechte

1. Die Internetseiten des Portals, sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar. Die benergia behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.

2. Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und den verwendeten Logos.

3. Die Seite darf nur in der durch die benergia angelegten Weise genutzt werden, insbesondere darf die Datenbank nur mittels der auf der Seite bereitgestellten Retrievalsoftware abgerufen werden; ein Ausschöpfen oder Ausspähen der Datenbank mittels anderer Software ist nicht gestattet.

4. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten.

5. Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der benergia.

§ 5 Datenschutz

1. Der benergia ist der Schutz personenbezogenen Daten ein wichtiges Anliegen. Bei jedem Zugriff eines Benutzers auf die Internetseiten von benergia und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

Name der abgerufenen Datei
Datum und Uhrzeit des Abrufs
übertragene Datenmenge
Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers anfragende Domain.

2. Die Speicherung dient ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Es erfolgt keine personenbezogene Auswertung oder Verwendung.

3. Darüber hinausgehende personenbezogene Angaben wie der Name des Benutzers, Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden nur erfasst, wenn der Benutzer diese Angaben freiwillig, z.B. im Rahmen einer von Ihm gewünschten Registrierung, einer Umfrage, eines Preisausschreibens, zum Abschluss eines Vertrages oder einer Informationsanfrage über ein Kontaktformular macht.

4. Soweit der Benutzer der benergia personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, werden diese ausschließlich zum Zweck der technischen Administration der Internetseite und zur Erfüllung der Wünsche und Anforderungen, insbesondere zur Abwicklung des vom Benutzer gewünschten Energieanbieterwechsels oder zur Beantwortung einer Anfrage verwendet.

5. Eine Weitergabe, ein Verkauf oder sonstige Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass:

dies zum Zwecke der Abwicklung des Energie-anbieterwechsels erforderlich ist,
dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist
der Benutzer zuvor ausdrücklich eingewilligt haben.

6. Der Benutzer hat das Recht, eine solche Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die personenbezogenen Daten werden dann gelöscht, soweit sie nicht zum Energieanbieterwechsel oder für Abrechnungszwecke erforderlich sind.

7. Wenn der Benutzer über einen Link oder das Anklicken eventueller Bannerwerbung die Internetseiten von benergia verlässt und so auf fremde Seiten gelangt, kann es sein, dass von Adressaten der angeklickten Zielseite Cookies gesetzt werden. Für diese Cookies ist benergia rechtlich nicht verantwortlich. Zu der Benutzung solcher Cookies und der darauf gespeicherten Informationen durch die Werbepartner von benergia vergleicht der Benutzer deren Datenschutzerklärungen.

8. Bei der Bereitstellung des Internetangebots werden Active-Scripting bzw. Java-Script erwendet. Sollte der Benutzer das Zulassen dieser aktiven Inhalte/Hilfsprogramme deaktiviert haben, weißt benergia darauf hin, dass es zu Einschränkungen der Nutzung der Internetseiten von benergia kommen kann.

9. Zur Übermittlung der Daten von den Internetseiten von benergia wird die Secure Socket Layer (SSL) Technologie verwendet, ein bewährter Industriestandard für sichere Datenübermittlung. Sollten der Benutzer mit der benergia per E-Mail in Kontakt treten wollen, so weißt benergia den Benutzer hiermit darauf hin, dass bei diesem Kommunikationsweg die Vertraulichkeit der übermittelten Informationen nicht gewährleistet werden kann.

10. Von den bei benergia registrierten Benutzern können auch Beiträge im Diskussionsforum von benergia eingestellt werden. Benergia weißt darauf hin, dass die Beiträge vom Benutzer sorgfältig darauf zu prüfen sind, ob sie keine Angaben enthalten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Der Benutzer muss damit rechnen, dass seine Beiträge in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf des Angebotes von benergia weltweit zugreifbar sind.

11. benergia behält sich jedoch ausdrücklich vor, Beiträge mit rechtswidrigen Inhalten zu löschen und Benutzer, welche wiederholt rechtswidrige Beiträge einstellen, für die Teilnahme am Diskussionsforum zu sperren.

12. Die benergia ist berechtigt, unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften, anonymisierte Daten, wie etwa die regionale Verteilung der Kunden, Anzahl der Zugriffe oder Altersstrukturen zu eigenen Zwecken zu verwenden und ggf. auch weiterzugeben.

13. Die benergia weist ausdrücklich darauf hin, dass das Internet trotz aller technischen Vorkehrungen keine Gewähr für eine einhundertprozentige Datensicherheit bietet. Für Handlungen von Dritten haftet sie nicht. Keinesfalls haftet sie für anders als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.

§ 6 Registrierung

1. Voraussetzung für das Nutzen des nicht allgemein zugänglichen Bereichs der Website ist die kostenlose Registrierung bei benergia (Betreiber von mc-energie.de). Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Webseiten von benergia besteht nicht.

2. Der Benutzer ist zur Geheimhaltung des Passworts verpflichtet, das ihm den Zugang zu dem nicht allgemein zugänglichen Teil der Website erlaubt. Er ist berechtigt, das ihm zugeteilte Passwort zu ändern. Er ist verantwortlich für jeden autorisierten oder nicht autorisierten Gebrauch seiner Registrierung und verpflichtet sich, jede unautorisierte Benutzung benergia anzuzeigen sowie das Passwort zu ändern. benergia behält sich das Recht vor, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, wenn benergia Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Kennwortes erlangt.

3. benergia hat im Falle der Unmöglichkeit der Authentifizierung der Daten, die zur Anmeldung und Registrierung eingegeben werden, bei mutmaßlichen oder falschen Angaben bei der Registrierung, bei mutmaßlichem oder erkennbaren Missbrauch der Webseiten, bei Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Webseiten und bei sonstigen schwerwiegenden Verstößen gegen die allgemeinen Nutzungsbedingungen das Recht, die Inhalte des Nutzers aus der Webseite herauszunehmen.

4. Der Benutzer ist über die Herausnahme der Inhalte unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen und aufzufordern, die Rechtmäßigkeit darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen. Kommt der Benutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist dieser Aufforderung nach, so ist benergia zur Löschung der Daten bzw. der eingestellten Inhalte und zur Beendigung der Registrierung und der Zugangsberechtigung des Benutzers berechtigt.

5. Jeder Benutzer ist seinerseits berechtigt, jederzeit seine Registrierung mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen.

6. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass alle wesentlichen Mitteilungen, das Nutzungsverhältnis der Webseiten von benergia betreffend, per E-Mail versandt werden, soweit nicht gesetzlich eine andere Form vorgeschrieben ist.

§ 7 Widerrufsrecht

1. Der Benutzer kann seine Vertragserklärung (Vermittlungsvertrag) innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nicht vor dem Tag nach Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind etwa beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (bei Dienstleistungen) herauszugeben. Kann der Benutzer der benergia die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er benergia insoweit ggf. Wertersatz leisten.

3. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie dem Benutzer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Benutzer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung von Waren, deren Wert insgesamt bis zu 40 € beträgt, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

4. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn benergia mit der Ausführung der Dienstleistung (die tatsächliche Vermittlung an den gewünschten Dritten) mit der ausdrücklichen Zustimmung des Benutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. Mit Anerkennung dieser AGB stimmt der Benutzer ausdrücklich zu, dass benergia vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt und sein Widerrufsrecht erlischt.

5. Der Widerruf ist zu richten an:

benergia Deutschland GmbH
Am Borsigturm 64
13507 Berlin
Tel: 030-430 95 69-60
Fax: 030-430 95 69-61
E-Mail: widerruf@benergia.de

§ 8 Salvatorische Klausel / Ergänzende Vertragsgestaltung

1. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.

2. Eine unwirksame Regelung haben die Parteien durch eine solche Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

Anschrift des Betreibers:

benergia Deutschland GmbH
Am Borsigturm 64
13507 Berlin
Tel: 030-430 95 69-60
Fax: 030-430 95 69-61

E-Mail: kontakt@benergia.com

Geschäftsführung: Dipl.-Ing. Sven Rückmann

Registergericht: Berlin Charlottenburg
Handelsregister-Nr.: HRB 95274
USt-IdNr.: DE 239452888

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